Japan: Mögliche Veränderungen der US-Außenpolitik sorgen für Unbehagen

Nächste Woche treffen sich voraussichtlich die Staatspräsidenten von China, Russland und den USA am Rande des Gipfeltreffens der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), das im südchinesischen Shenzhen stattfindet. Im Pekinger Außenministerium hieß es am Dienstag (10.11.), es werde mit Hochdruck an den Vorbereitungen gearbeitet.

Auch Japans Premierministerin Sanae Takaichi wird am APEC-Gipfel teilnehmen. Tokio fürchtet, dass US-Präsident Donald Trump nach der herben Niederlage bei den Zwischenwahlen einen schnellen diplomatischen Erfolg sucht, um seine staatsmännischen Fähigkeiten zu demonstrieren. Dabei könnte er jedoch die Interessen der regionalen US-Verbündeter außer Acht lassen.

Der japanische Außenminister Toshimitsu Motegi führte am Montag (9.11.26) am Rande des G7-Außenministertreffens in Paris Gespräche mit US-Außenminister Marco Rubio. Im Anschluss veröffentlichte das japanische Außenministerium eine Erklärung, wonach sich beide Länder darauf einigten, "die Sicherheitszusammenarbeit weiter voranzutreiben, um die Abschreckungs- und Reaktionsfähigkeiten des japanisch-amerikanischen Bündnisses zu stärken". Zudem versicherten sie, bezüglich der Lage im Indopazifik "eng miteinander in Kontakt zu bleiben". Was es genau heißt, ist nicht bekannt.

Warum ist Japan besorgt?

"Japan befürchtet, dass Trump, angesichts der Minderheit seiner Republikaner in beiden Kammern des neuen Kongresses eine sogenannte 'lahme Ente' in der Innenpolitik, seine präsidialen Befugnisse nutzen würde, um sich stärker auf die Außenpolitik zu konzentrieren", sagt Sebastian Maslow, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Tokio.

"Ein Abkommen der USA mit China könnte Präsident Xi Jinping die Möglichkeit geben, den Druck auf Japan zu erhöhen", so Maslow weiter. "Angesichts der angespannten chinesisch-japanischen Beziehungen bringt dies Japans Premierministerin Takaichi in eine schwierige Lage, die sie dazu zwingen wird, die US-chinesischen Beziehungen neu zu bewerten."

Margarita Estévez-Abe, Professorin an der Syracuse University im US-Bundesstaat New York und Expertin für japanische Politik, weist darauf hin, dass Japan "einen auf Transaktionen ausgerichteten Trump fürchte, der Taiwan als Verhandlungsmasse nutzt". Trump soll nach dem Gipfeltreffen mit Xi Jinping im Mai die US-Waffenverkäufe an Taiwan als "gutes Verhandlungsinstrument gegenüber China" bezeichnet haben, so Estévez-Abe.

Wahrung des geopolitischen Gleichgewichts

Darüber hinaus äußert Japan Bedenken hinsichtlich der außenpolitischen Annäherung Washingtons an Nordkorea und Russland. Die USA stützten sich auf Japan als ihren wichtigsten Militärstützpunkt im Indopazifik, sagt Estévez-Abe. Es liege daher nicht in Washingtons Interesse, wenn sich Russland und Nordkorea gegenüber Japan provokant verhalten würden. "Sollte die nachgiebige Haltung der USA jedoch die Bedrohung für Japan erhöhen, sinkt das Vertrauen Japans in das Militärbündnis mit Washington."

Japans Sicherheitsstrategie konzentriere sich auf den Schutz der liberalen internationalen Weltordnung und die Eindämmung Chinas im Indopazifik, sagt Experte Maslow. "Um dies sicherzustellen, hebt Japan die Bedeutung des Bündnisses mit den USA als Grundpfeiler seiner Außen- und Sicherheitspolitik hervor. Die Realität bleibt jedoch, dass Japan keinen Plan B besitzt, falls dieses Bündnis zerbricht."

Diversifizierung der Sicherheitspartnerschaften

Maslow betont, dass die Bemühungen zur Stärkung des japanischen Militärs in den Rahmen des japanisch-amerikanischen Bündnisses eingebettet seien. Forderungen nach eigenständigen Verteidigungsfähigkeiten seien angesichts der begrenzten Kapazitäten kurzfristig unrealistisch.

In den vergangenen zehn Jahren hat Tokio seine Sicherheitspartnerschaften proaktiv diversifiziert. Dazu gehören eine intensivere Verteidigungszusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und der NATO, der Aufbau eines bündnisähnlichen Verhältnisses zu Australien sowie die Teilnahme an verschiedenen Kooperationen im Indopazifik, unter anderem mit den Philippinen.

Dies spiegle Japans Bestreben wider, eine aktivere Rolle bei der Gestaltung der regionalen und globalen Sicherheit zu übernehmen, so Maslow. Tokio hofft, dass es in den verbleibenden zwei Jahren von Trumps Amtszeit nicht zu größeren Konflikten in der Region kommt und dass Washingtons Entschlossenheit nicht auf die Probe gestellt wird, bevor eine neue und "strategisch entgegenkommendere Regierung" die Führung übernimmt, ergänzt Estévez-Abe.

Maslow mahnt jedoch: "Hoffnung ist keine Strategie." Tokio müsse seine Anstrengungen zum Schutz des Bündnisses fortsetzen und verstärken, indem es sein Engagement für die Sicherheit durch höhere Verteidigungsausgaben beweise und zugleich wirtschaftliche Sicherheit wahre.

Aus dem Englischen adaptiert von Dang Yuan